Lesezeit: 4 Minuten Am 18.09.2020 wurde über den Antrag „Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen“ der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, nachzulesen auf DS 19/22270 abgestimmt. Der Antrag hatte eine „schnelle Nothilfe und einen menschenrechtsbasierten Neustart der europäischen Flüchtlingspolitik“ zum Ziel, so die Antragssteller....
Lesezeit: 4 Minuten Das Flüchtlingslager von Moria ist niedergebrannt. Vermutlich angezündet von einigen Geflüchteten – aus Protest gegen die dort herrschenden Bedingungen. Oder in der Hoffnung, dass man endlich reagiert und etwas an ihrer Situation ändert. Jetzt haben zehn Mitgliedsstaaten...
Lesezeit: 5 Minuten Das Corona-Virus hat sich zur pandemischen Bedrohung entwickelt. Stand heute (15.03.) sind 156 Nationen betroffen. Weltweit sind 163.291 Fälle bestätigt. 76.219 Personen gelten als geheilt. 6.085 Tote sind bis dato zu beklagen. Nachdem die Fallzahlen in China...
Lesezeit: 4 Minuten Nach der Flucht Hunderttausender Menschen in die Europäische Union 2015/2016 waren sich viele Politiker einig: „Eine Situation wie die des Spätsommers 2015, kann, darf und soll sich nicht wiederholen.“, sagte etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag...
Lesezeit: 2 Minuten Nach dem Referendum über den Brexit am 23. Juni 2016 wird der 16. April 2017 mit der Entscheidung über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei ebenfalls als historische Wegmarke in die Geschichte der Europäischen Union eingehen....
Lesezeit: 3 Minuten Die Entwicklung in der Türkei ist besorgniserregend. Nach dem missglückten Militärputsch kehrt Erdogan nun – wenig überraschend – mit eisernem Besen aus: Dass bereits am Samstag 2.745 Staatsanwälte und Richter, sowie 2.839 Militärangehörige festgenommen bzw. suspendiert worden...
Lesezeit: 3 Minuten Jetzt ist es also soweit. Der 23. Juni 2016 ist ein historischer Tag. Erstmals hat sich ein Mitgliedsland im Rahmen einer Volksabstimmung – wenn auch mit denkbar knapper Mehrheit – dafür entschlossen, die EU zu verlassen. Angesichts...